[Juliette Juni/2017] – Straßburgfahrt der JuLis Nordwürttemberg

von Robert Meldt

Am 3. April waren wir von Michael Theurer, dem FDP-Landesvorsitzenden und Europaabgeordneten, in das Europäische Parlament nach Straßburg eingeladen. Zu zwölft kamen wir am früheren Nachmittag bei strahlendem Sonnenschein in Straßburg am Haupteingang des Parlaments an, wo uns Roland Fink empfing – Michael Theurers Mitarbeiter, den meisten von uns auch bekannt als Landesprogrammatiker der JuLis aus Rems-Murr.
Roland führte uns zunächst in den Plenarsaal, der zu diesem Zeitpunkt noch leer war, und erklärte uns ein paar Grundlagen zum europäischen Parlament, unter anderem, welche Fraktionen es dort gibt, und wo sie im Parlament sitzen. Er erläuterte, dass im Europäischen Parlament auch einige Gruppen vertreten sind, die die EU grundsätzlich ablehnen und sich in die Arbeit des Parlaments nicht einbringen.
Daraufhin trafen wir uns mit Michael Theurer, der uns von seiner Arbeit erzählte, und mit dem wir über Europäische Wirtschaftspolitik sprachen. Anschließend konnten wir eine Fraktionssitzung der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) besuchen, der auch die FDP-Gruppe im Europäischen Parlament angehört. Thema waren diverse Maßnahmen rund um die Abgasskandale von Autoherstellern in jüngster Zeit, und wie sich die ALDE-Fraktion zu diesen positioniert. Dabei ging es beispielsweise um die Ermöglichung von Sammelklagen nach US-Vorbild und um eine mögliche neue europäische Behörde zur Kontrolle der Automobilhersteller. Den Debatten zuzuhören war spannend, es wurde deutlich, dass in der Fraktion eine große Spannbreite von ordnungs- und wirtschaftspolitischen Einstellungen herrscht.
Schließlich konnten wir noch ein wenig der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments beiwohnen. Thema war hier unter anderem die Weigerung des Eurogruppenchefs Jeroen Dijsselbloem, sich einer Befragung des Europäischen Parlaments zu stellen, was das Parlament einhellig verurteilte.
Abschließend ließen wir den Abend in der Straßburger Innenstadt ausklingen und machten uns danach auf den Heimweg.
Wir bedanken uns herzlich bei Michael Theurer für die Einladung und bei Roland, der die organisatorischen Vorbereitungen im Parlament getroffen hatte und sich vor Ort die Zeit nahm, uns herumzuführen. Die interessanten Einblicke in die politische Arbeit des Parlaments, die wir an diesem Tag gewinnen konnten, waren mit Sicherheit für alle Teilnehmer lehrreich.

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