[Juliette 4/2016] – Face Off/Pro: Die Rücknahmepflicht

Recycling done right

von Emanuel Kollmann

Jeder von uns kennt das: Ein neues Handy gekauft, die Batterie vom Handy gewechselt, eine Glühbirne ausgetauscht. Und plötzlich steht man da mit dem alten Elektroschrott und fragt sich, wie man das jetzt am besten entsorgen soll. Bei genauer Betrachtung entdeckt man auf dem alten Handy, der Batterie und der Energiesparbirne das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne, das uns sagt eigentlich dürfe man das jetzt nicht im Hausmüll entsorgen…
Warum eigentlich nicht? Gerade aus marktwirtschaftlicher Sicht fragt man sich hier doch, warum es der Staat hier für nötig befindet regelnd einzugreifen. Regelt das nicht der Markt?
Nun ja. Dem Verbot alte Elektrogeräte, alte Batterien und alte Quecksilber-Lampen im Hausmüll zu entsorgen steht eine Verpflichtung der Industrie gegenüber, dem Verbraucher diese wieder abzunehmen und fachgerecht zu entsorgen. Und diese Verpflichtung ist genau an der richtigen Stelle angelegt und auch aus liberaler Sicht genau das richtige Mittel.
Auch für uns ist es irgendwie eine Selbstverständlichkeit, dass wir das Quecksilber aus alten Energiesparlampen und das Blei aus Batterien nicht einfach auf den Hausmüllkippen oder in der Umwelt haben wollen.
Vor einigen Jahren haben wir ähnliche Debatten im Bereich des Klimaschutzes geführt über die Frage, wie wir es – möglichst marktwirtschaftlich – vermeiden können, dass ineffizient viel CO2 in der Atmosphäre landet. Das Stichwort der negativen Externalitäten, die zu internalisieren wären, fiel damals regelmäßig und war letztendlich die tragende Begründung, warum auch wir hinter dem eingeführten Zertifikatehandel standen.
Ähnlich ist es bei der Frage von schädlichen Abfallstoffen, die in alten Geräten (oder sonstwo) stecken. Die Kosten der Entsorgung muss letztendlich derjenige tragen, der von der Nutzung der Stoffe profitiert hat. Sie sollten nicht der Allgemeinheit oder dem Steuerzahler zur Last fallen.
Profiteur der Nutzung von schädlichen Stoffen in Elektrogeräten sind in erster Linie wir alle, die diese Geräte (gerne und oft) nutzen. Und die Verantwortung dafür übernehmen wir am einfachsten, wenn wir die Kosten der Entsorgung dieser Stoffe tragen. Und die effizienteste Verteilung dieser Kosten erfolgt nun mal über den Kaufpreis. So bezahlt jeder Käufer den kleinen Teil der von ihm verursachten Kosten der Müllrücknahme, die ansonsten der gesamten Gesellschaft anheimfallen würde.
Ob man dies auch über die Nutzung von umwelt- und gesundheitsschädlichen Stoffen ausweiten musste (Stichwort: Dosenpfand), darf dann jeder für sich selbst entscheiden.

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