[Juliette 3/2016] – Leif Schubert über die 2000er

Leif Schubert war von 2005 an im Landesvorstand;von 2006 bis 2010 Landesvorsitzender.
Im Interview erzählt er von sorglosen Zeiten,die Raum für den Liberalismus schufen.

Juliette: Es ist jetzt ganze zehn Jahre her, dass Du das erste Mal zum Landesvorsitzenden gewählt worden bist. 2006 fand die Fußballweltmeisterschaft in Deutschland statt; Merkel war gerade frisch in ihrem Amt als Kanzlerin. Wie war die allgemeine politische Stimmung damals und welche Themen lagen den Menschen am Herzen?
Schubert: Es war eine im Rückblick bemerkenswert sorglose Stimmung. Die Attentate auf u.a. die World-Trade-Center 2001 waren bereits stark in den Hintergrund gerückt, die Finanz-, Wirtschafts- und Eurokrise noch nicht ernsthaft zu erkennen und die heutige existenziell wirkende Bedrohlichkeit der außen- und innenpolitischen Lage in keiner Weise absehbar. Die CDU sorgte sich um die angeblich an Tankstellen marodierende Jugend im Land mit immer neuen Verboten und Grüne sowie SPD waren üblicherweise öffentlich gar nicht wahrnehmbar. Den Menschen lagen liberalen Ideen wie Pluralismus, Generationengerechtigkeit, Bildungschancen und Leistungsbereitschaft durchaus am Herzen. Die Umstände für den Liberalismus waren hervorragend.
Juliette: Anfang 2006 fand in Baden-Württemberg eine Landtagswahl statt, bei der die FDP ein sehr gutes Ergebnis von 10,7% erzielte. Wie hat dieses starke Ergebnis die Arbeit der JuLis Baden-Württemberg in Deinem ersten Amtsjahr beeinflusst?
Schubert: Enorm. Als Stellvertreter unter Florian Toncar habe ich bereits unsere provokante und erfolgreiche Landtagswahlkampagne verantwortet. Mein Vorgänger hat bis zur Übergabe und danach übrigens ohnehin alles dafür getan, um optimale Voraussetzungen für die JuLis, den neuen Landesvorstand und mich zu schaffen. Jedenfalls war die FDP Baden-Württemberg im Anschluss an die Wahl stark, fast zu selbstbewusst und etwas regierungsträge geworden. Nach dem Mitanpacken für ein solches Ergebnis ging es dann darum, die konservative und eher parteiferne FDP-Landtagsfraktion anzustacheln. Wir waren dadurch auch zwischenzeitlich jede Woche mit unserer metaphorischen Polemik in allen großen Landesmedien. Zum Koalitionsvertrag sagte ich als 19-Jähriger auf meinem ersten Koalitionsparteitag als Landesvorsitzender „Der Koalitionsvertrag ist der angeschwärzte Toast der FDP. Man kann ihn essen, aber schmecken tut er uns nicht. Wer von Ihnen war da eigentlich in der Küche für zuständig?“. Danach bin ich dann zur Klassenfahrt nach Prag mit dem Nachtzug nachgereist. Es war eine großartige Zeit – zwischen der besonderen Einflussmöglichkeit als „Regierungsjugendorganisation“, der Möglichkeit ohne Solidaritätsnotwendigkeit eine starke FDP piesacken zu können und rückblickend sehr dickhäutigen und wohlwollenden Funktionsträgern im Land.
Juliette: In den nächsten Jahren Deiner Amtszeit wuchs die Unterstützung für die FDP in der Bevölkerung bis hin zum historischen Hoch bei der Bundestagswahl 2009. Inwiefern haben die JuLis in Baden-Württemberg zu dieser Entwicklung beigetragen und wie wurden sie von ihr beeinflusst?
Schubert: Wir wurden von einer unglaublichen Aufbruchsstimmung im Verband getragen und dann kam die zunächst optimale demoskopische Entwicklung der FDP dazu. Nach der Reduzierung von neun auf vier Bezirke und einer anschließenden Bereinigung hatten wir noch rund 800 Mit
glieder, bei meinem Abschied 1.350. Damit waren wir ungefähr dreimal so stark gewachsen wie der nächstbeste Landesverband. Es war eine einmalige Zeit, die äußeren Umstände, das Team, die Stimmung. Der Funken für die liberale Idee hatte sich bei uns verfangen und wir haben damit solange gezündelt, bis der ganze Verband leidenschaftlich dafür brannte. Es hat sich der Satzungsänderungsantrag durchgesetzt, kostenbedingt wegen des großen Andrangs auf LaKos die Zahl der (erstattungsberechtigten) Delegierten auf 150 zu begrenzen. Davor und danach eine wahrscheinlich unvorstellbare Notwendigkeit.

Juliette: Was waren programmatische Schwerpunkte der JuLis Baden-Württemberg während Deiner Amtszeit?
Schubert: Wir wollten über unseren stereotypen Tellerrand schauen: was ist mit Auszubildenden, Nichtgymnasiasten, Gewerkschaften, Alleinerziehenden und Arbeitslosen? Was können wir für die Inklusion von Menschen mit Behinderung tun? Was heißt liberaler Tierschutz in Zeiten enormer Nachfrage nach tierischen Produkten? Das alles war bis dahin praktisch nicht mit einem Antrag ernsthaft behandelt worden. Außerdem war uns eine pluralistische Gesellschafts- und Bürgerrechtspolitik wichtig, gegen Überwachung digital und analog, restriktives Versammlungsrecht, örtliche Alkoholverbote und allgemeine –verkaufsverbote und doch für ein effektives Strafrecht, das resozialisiert ohne als oftmals vollkommen wirkungslos empfunden zu werden. Zuletzt haben wir natürlich umstandsbedingt auch die Finanz- und Wirtschaftskrise sowie Steuerpolitik in den Blick genommen. Insgesamt hat Jens Brandenburg bei den genannten Themen übrigens als mein Stellvertreter bereits die wesentlichen programmatischen Impulse gesetzt und später als Landesvorsitzender weiter fortgeführt.
Juliette: Inwieweit konnten diese Themen bei der FDP eingebracht werden? Wie war das Verhältnis zur FDP in Baden-Württemberg damals?
Schubert: Die genannten Themen konnten wir mit Ausnahme des wohl zu progressiven Tierschutzes damals ausnahmslos durchsetzen. Unsere allgemeinen inhaltlichen Impulse wurden nämlich durchaus bereitwillig aufgegriffen. Nur die von uns geforderten notwendigen konkreten tagespolitischen Schritte erforderten offenbar zu viel Wagemut und Entschlossenheit. Auch gut. So konnten wir uns intern und öffentlich leidenschaftlich ausleben. Dann haben wir uns die ganze Zeit mit der Landtagsfraktion und dem Präsidium des Landesvorstands gezofft, dennoch wurden wir mit großem Respekt behandelt. Zu Gute kam uns wahrscheinlich auch, dass man einem grinsenden 18-Jährigen mit FlipFlops und Wuschelfrisur auch unglaublich viel Frechheit nachgesehen hat. Außerdem wollte ich bei der FDP kein Mandat oder bestimmtes Amt, war also sehr frei und ohne Verlustängste. Ganz nach dem Motto: lieber einen Feind mehr als eine Pointe verpassen.

Juliette: Gibt es einen Moment Deiner politischen Arbeit als Landesvorsitzender, auf den Du besonders stolz bist?
Schubert: Erstaunlich viele. Bloß beispielhaft nach der Förderalismusreform die ausschließlich auf unsere Öffentlichkeits- und Parteitagsinitiative hin gelungene Verhinderung des bereits entworfenen extrem restriktiven Landesversammlungsgesetzes 2009, die Verzögerung des Alkoholverkaufsverbotes um zwei Jahre (im Landtagsprotokoll wurden wir damals insgesamt viermal von anderen Parteien zitiert; hierzu wörtlich der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Mit diesem Gesetzentwurf beschäftigt sich die Jugendorganisation der FDP, die Julis. Die Julis erheben öffentlich Widerspruch. Der Regierungschef sagt, er habe Verständnis dafür, wenn die Julis dabei nicht mitmachten, und fordert seinen [Innen]Minister [CDU] auf, den Gesetzentwurf zurückzuziehen.“) und die gegen großen innerparteilichen Druck dennoch medienwirksam vorgebrachte Kritik insbesondere an der fehlenden Generationengerechtigkeit im Bund während unserer Regierungsbeteiligung. Persönlich bin ich bis heute vor allem auf den Artikel des investigativ und sprachlich herausragenden Journalisten Andreas Müller „Die JuLis und das Prinzip der ‚intelligenten Dreistigkeit’“ und auf die Rede- und Textbeiträge vieler JuLis zu meinem Abschied stolz.

Juliette: Was ist Deine lustigste Erinnerung von den JuLis Baden-Württemberg?
Schubert: Ich habe damals keinen Tag nicht gelacht, es war einfach eine sensationelle Truppe und wie gesagt eine sorglosere Zeit damals…Klausurtagung mit exzessiven Abendprogrammen in dubiosen Großraumdiskotheken und den Protokolleinträgen über den individuellen Zustand der LaVo-Mitglieder am nächsten Tag…die ohne Handyakku, Geld oder Orientierung notwendige Übernachtung mit meinem damaligen Programmatiker auf einem Stein in einem Park eigentlich nur 100m vom Hotel entfernt nach der LaKo-Party der JuLis Bayern…der LaVo-interne Imitationswettbewerb von FDP-Granden und andere Albernheiten… manchmal haben wir 20 Minuten von einer Stunde Sitzung nur gelacht.

Juliette: Soziale Medien wie Twitter und Facebook waren damals brandneu. Inwiefern haben diese Dienste dabei geholfen junge Leute auf politische Inhalte aufmerksam zu machen?
Schubert: Zu Beginn meiner Amtszeit 2006 haben Facebook nur wenige genutzt, damals war studiVZ – kurz darauf noch schülerVZ – erst einmal populär und erfüllte die heutigen Funktionen von Facebook, WhatsApp, Twitter, Tinder und Instagram. Erst später kamen die heute populären Plattformen hinzu. Wir haben damals erstmals einen gewählten Beisitzer für Internet und Juliette eingeführt, die Homepage und das Design der Juliette grundlegend modernisiert und später den ersten „Wahlkampfblog“ mit Texten und täglichen Videoaufnahmen geführt. Gegen Ende meiner vierjährigen Amtszeit waren soziale Medien dann annähernd zu dem zentralen Element geworden, das es heute ist.

Juliette: Die letzten zehn Jahre bei den JuLis Baden-Württemberg hast Du mitbeeinflusst. Was rätst Du den JuLis Baden-Württemberg für die nächsten zehn Jahre?
Schubert: Ein Paradoxon zum Abschied: hört nicht auf erfahrungsbasierte Tipps aus dem politischen Altenteil, denn die Jungen Liberalen sind ausschließlich das, was ihr daraus macht und wie ihr sie haben wollt. Bei der Gelegenheit habe ich früher immer das angebliche Theodor-Heuss-Zitat verwendet: „Jugend ist eine Krankheit, die ganz alleine ihrer Genesung entgegengeht“. Das kam bei den Liberalen Senioren immer super an und ich kann es mittlerweile leider definitiv bestätigen. Überrascht uns „Veteranen“.

Das Interview führte Alexandra Seyfang.

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